Datenschutz 2025 - Schwerpunkte und Herausforderungen in der Datenschutzpolitik
mit Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider
16. Januar 2025, 13:00 UhrDie Aufzeichnung des Gesprächs in voller Länge
Zukunftsorientierter Datenschutz
Die Stiftung Datenschutz startete gleich mit einem Höhepunkt ins neue Jahr. Die neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, war bei uns zu Gast. In unserem Format Datenschutz am Mittag sprach sie über die aktuellen Schwerpunkte und Herausforderungen in der Datenschutzpolitik.
Diejenigen, die mit dem Format Datenschutz am Mittag vertraut sind, haben sich vielleicht gewundert. Nicht wie sonst üblich in unserer Webinar-Reihe waren Stiftungsvorstand Frederick Richter und sein Gast virtuell zugeschaltet. Diesmal saßen sie sich gegenüber und unterhielten sich vor Live-Publikum über Datenschutzfragen. Ein gelungenes Experiment: Der Austausch war lebhaft und kam sowohl vor Ort im Change Hub als auch an den Bildschirmen gut an, wie das Feedback der Teilnehmenden uns wissen ließ.
BfDI Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider sprach in ihrem Eingangsstatement über zukunftsorientierten Datenschutz. Dieser beruhe auf drei Säulen: Lösungsorientierung, Prioritätensetzung und Nutzungsfreundlichkeit.
Im Rahmen der Lösungsorientierung wolle ihr Haus sensibilisieren und beraten. Dabei gehe es vor allem darum, Lösungen aufzuzeigen – und nicht nur zu sagen, was nicht geht. Specht-Riemenschneider bezeichnete es als großes Problem, dass die Datenkonzentration in der Hand weniger Akteure liegt. Dies sei nicht nur ein Problem für das Datenschutzrecht, sondern auch für Demokratie und Meinungsbildung. Hier knüpft die Prioritätensetzung an. Im Sinne der Nutzungsfreundlichkeit müssen Lösungen nicht nur sinnvoll, sondern auch verständlich sein. Dies sei die Grundlage für informationelle Selbstbestimmung, ihrem Herzensanliegen, wie sie betonte.
Ihre Rolle sieht die BfDI darin, selbstbestimmte Entscheidungen Betroffener sicherzustellen. Zum einen setze dies rechtssichere Angebote voraus. Zum anderen gelinge es nicht durch Empfehlungen, sondern durch umfassende und leicht zu verstehende Informationen. Generell müsse die Kommunikation zur Gesetzgebung besser laufen. Dafür brauche es auch mehr Menschen, die für Verständnis für Datenschutz werben und konkrete Lösungen vorlegen.
Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider
ist seit September 2024 Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie war zuvor Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht der Datenwirtschaft, des Datenschutzes, der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
Sie studierte Rechtswissenschaft in Bremen, promovierte und habilitiere in Freiburg und hatte anschließend Professuren in Köln und Passau inne. Als Direktorin leitete sie sowohl das Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht der rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät sowie das Zentrum für Medizinische Datennutzbarkeit und Translation (ZMDT). Zudem begleitete sie die Gründung des Dateninstituts unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI).