DATENFRÜHSTÜCK: Die DSGVO als globales Vorbild

In seinem Impuslreferat „Die weltweite Verbreitung des EU Datenschutzrechts"  analysierte er ausgehend von seinem Konzept von Datenschutz als Menschenrecht, das weltweit immer mehr Anerkennung findet, die "Exportchancen" der Datenschutzgrundverordnung, also ihre vorbildhafte Wirkung auf die Datenschutzgesetzgebung außerhalb der EU.

Prof. Schwartz verwies darauf, dass das EU-Datenschutzrecht im heutigen globalen technologischen Umfeld eine immer wichtigere Rolle spielt und die DSGVO als Datenschutzrecht nicht nur für die EU, sondern auch für die Welt angesehen wird. Insbesondere aufgrund der Marktmacht über die EU einen „de facto“- Einfluss auf andere Nationen aus. Prof. Schwartz verwies andererseits aber auch auf seine eigenen Studien am Beispiel von Japan und den Vereinigten Staaten, die letztendlich zeigten, wie diese Länder die Bedingungen für die internationale Datenübermittlung mit der EU ausgehandelt haben. Damit hob er den kooperativen Ansatz der EU gegenüber einer unilateralen Machtausübung hervor. Gemäß seiner Ausführungen zeigten gerade diese bilateralen Verhandlungen, dass die Anforderungen an die Angemessenheit einer Datenübermittlung in flexibler Weise angewendet wurden. Beeindruckend ist nach seiner Einschätzung außerdem die regulatorische Befugnis der EU, die auf eine Vielzahl von Institutionen innerhalb und außerhalb der EU verteilt sei.

In der anschließenden Diskussion wurde unter anderem die Frage nach einem möglichen Vorbild der DSGVO für das amerikanische Rechtssystem aufgeworfen.

Präsentation Prof. Schwartz

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