Corona-Warn-App

Wissenswertes im Überblick

Die deutsche „Corona-Warn-App“ ist auf vielen Millionen Smartphones installiert. Sie soll ihre Nutzerinnen und Nutzer informieren, wenn sie Kontakt mit positiv auf Covid-19 getesteten Personen hatten, damit sie die notwendigen Maßnahmen ergreifen können.

Nach Erscheinen der App im Juni*, war die Resonanz zunächst positiv. Den öffentlichen Quellcode konnten unabhängige Experten auf Fehler und Schwächen überprüfen; die Sorge vieler Menschen, durch die App überwacht zu werden ist, unbegründet.

Dennoch ist die Corona-Warn-App keine Erfolgsgeschichte. Zunächst wurden Nutzende durch verwirrende Meldungen verunsichert; bei weitem nicht alle Testlabore konnten Ergebnisse digital übermitteln und die Entwicklung zusätzlicher Funktionen wie Clustererkennung und Kontakttagebuch dauert viel zu lange. Immerhin: Seit dem letzten großen Update im Oktober funktioniert die App auch in europäischen Nachbarländern, und es gibt eine Erfassung von Symptomen.

Laut RKI werden nur ca. 60% der positiven Testergebnisse auch über die App geteilt. Seit die Fallzahlen wieder rapide ansteigen, werden auch nicht alle Kontaktpersonen, deren App eine rote Risikobegegnung anzeigt, auch getestet, weil die Testkapazitäten nicht ausreichen.

Damit die App ihren Nutzen überhaupt erst entfalten kann, ist also noch Einiges zu tun. Vorschläge dazu liegen auf dem Tisch. Am Datenschutz liegt es jedenfalls nicht.

*Wir hatten in der April-Ausgabe unseres Politikbriefs schon beleuchtet, welche Rolle der Datenschutz dabei spielt. Für die Juni-Ausgabe haben wir den Stand noch einmal aktualisiert und konnten dabei auch auf die Erkenntnisse aus unserem DatenTag zum Thema „Corona-Apps und Datenschutz“ zurückgreifen, der im Mai 2020 online stattfand.

So sieht sie aus

Und so funktioniert sie

Das Zentrum Digitalisierung Bayern hat eine interaktive Grafik entwickelt, die anhand des veröffentlichten Quellcodes die komplexe Datenverarbeitung der Corona-Warn-App modelliert und darstellt, 

  • welche Daten erhoben werden – und welche nicht,
  • wie die Daten durch die Corona-Warn-App verarbeitet werden,
  • und wozu Ihre Daten durch die Corona-Warn-App verwendet werden.

Braucht es ein Begleitgesetz?

Derzeit wird diskutiert, ob es ein Begleitgesetz für die Corona-Warn-App geben soll; eine Gruppe von Expertinnen und Experten hatte einen entsprechenden Entwurf vorgelegt. Das Gesetz soll sicherstellen, dass die Nutzung der App nur freiwillig erfolgen kann, dass so wenig wie möglich Daten erfasst und zum frühestmöglichen Zeitpunkt wieder gelöscht werden; dass ein Zugriff durch Dritte ausgeschlossen bleibt und dass niemandem Vor- oder Nachteile aus einer Nutzung bzw. Nicht-Nutzung entstehen können. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hält ein solches Gesetz nicht für zwingend erforderlich, wie er in einem Brief an das Bundesgesundheitsministerium darlegt, weil ohne Gesetz die Datenschutz-Grundverordnung greife und damit alle Rechte für die betroffenen Personen und auch das Verbot der Weitergabe und der nicht zweckgebundenen Nutzung.

 

„Eine wie auch immer erzwungene Einwilligung in die Installation und Nutzung der App wäre nicht freiwillig und daher nach dem Datenschutzrecht auch unwirksam.“

Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz

Juni 2020

Vorträge und Diskussionen zum Thema Corona-Apps

Ende April hatten wir Expertinnen und Experten eingeladen, ihre Perspektiven hinsichtlich der Möglichkeiten und Grenzen technischer Lösungen für die Eindämmung der aktuellen Pandemie vorzustellen.

Wir wollten erfahren, welche Rolle der Datenschutz und das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung dabei spielen. Wir sprachen über die verschiedenen "Corona-Apps", die gerade für den Einsatz (auch) in Deutschland entwickelt werden, und schauten auf Länder, in denen solche Apps schon im Einsatz sind.

Zur Aufzeichnung