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Wie können personenbezogene Daten effektiv und effizient geschützt werden? Wie bleibt Innovation trotzdem möglich? Die Bundesstiftung bietet ein Forum für die notwendige Diskussion.

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Corona-Warn-App: Wissenswertes im Überblick

In diesen Tagen wird die deutsche „Corona-Warn-App“, so nüchtern nun der offizielle Name, auf vielen Smartphones installiert. Sie soll ihre Nutzerinnen und Nutzer informieren, wenn sie Kontakt mit positiv auf Covid-19 getesteten Personen hatten, damit sie die notwendigen Maßnahmen ergreifen können.

Wir hatten in der April-Ausgabe unseres Politikbriefs schon beleuchtet, welche Rolle der Datenschutz dabei spielt. Das ist zwar erst zwei Monate her, aber seither hat sich viel getan. Für die Juni-Ausgabe haben wir den aktuellen Stand der Dinge zusammengetragen und konnten dabei auch auf die Erkenntnisse aus unserem DatenTag zum Thema „Corona-Apps und Datenschutz“ zurückgreifen, der im Mai und erstmals online stattfand.

Keine Hinweise auf unzulässige Datensammlung

In Deutschland haben Telekom und SAP die „Corona-Warn-App“ entwickelt und den Quellcode veröffentlicht, damit unabhängige Experten ihn auf Fehler und Schwächen überprüfen können. Bislang ist die Resonanz sehr positiv; aus Datenschutz- und Datensicherheits-Aspekten scheint derzeit nichts dagegen zu sprechen, die App zu installieren. Die App ist in dieser Woche erschienen, begleitet von einer breiten Kampagne des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung, das auch bei zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Wirtschaftsverbänden und andere Einrichtungen des öffentlichen Lebens um Unterstützung wirbt. Die ist auch dringend nötig, weil viele Menschen noch immer Sorge haben, durch die App überwacht zu werden. Darauf gibt es aber keine Hinweise.

Wie viel Vertrauen die Bevölkerung in die Corona-Warn-App setzen und wie hilfreich sie bei der Bekämpfung der Pandemie ist, wird sich erst in den kommenden Monaten zeigen. Schon jetzt ist aber ist die Geschichte der Corona-Warn-App ein Exempel dafür, das der oft als Hindernis geschmähte Datenschutz Menschen und ihre Grundrechte schützt. Dazu hat das persönliche Engagement vieler Expertinnen und Experten beigetragen, und die Bereitschaft von Politikern, deren Stimme zu hören.

Zur Homepage der App:  https://www.coronawarn.app/de/
Zum Quelltext der App: https://github.com/corona-warn-app

So sieht sie aus:

Und so funktioniert sie:

Das Zentrum Digitalisierung Bayern hat eine interaktive Grafik entwickelt, die anhand des veröffentlichten Quellcodes die komplexe Datenverarbeitung der Corona-Warn-App modelliert und darstellt, 

  • welche  Daten  erhoben werden – und welche nicht,
  • wie die Daten durch die Corona Warn App verarbeitet werden,
  • und wozu Ihre Daten durch die Corona Warn App verwendet werden.

Braucht es ein Begleitgesetz?

Derzeit wird diskutiert, ob es ein Begleitgesetz für die Corona-Warn-App geben soll; eine Gruppe von Expertinnen und Experten hatte einen entsprechenden Entwurf vorgelegt. Das Gesetz soll sicherstellen, dass die Nutzung der App nur freiwillig erfolgen kann, dass so wenig wie möglich Daten erfasst und zum frühestmöglichen Zeitpunkt wieder gelöscht werden; dass ein Zugriff durch Dritte ausgeschlossen bleibt und dass niemandem Vor- oder Nachteile aus einer Nutzung bzw. Nicht-Nutzung entstehen können. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hält ein solches Gesetz nicht für zwingend erforderlich, wie er in einem Brief an das Bundesgesundheitsministerium darlegt, weil ohne Gesetz die Datenschutz-Grundverordnung greife und damit alle Rechte für die betroffenen Personen und auch das Verbot der Weitergabe und der nicht zweckgebundenen Nutzung.


„Eine wie auch immer erzwungene Einwilligung in die Installation und Nutzung der App wäre nicht freiwillig und daher nach dem Datenschutzrecht auch unwirksam.“

Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz

Juni 2020


Vorträge und Diskussionen zum Thema Corona-Apps

Ende April hatten wir Expertinnen und Experten eingeladen, ihre Perspektiven hinsichtlich der Möglichkeiten und Grenzen technischer Lösungen für die Eindämmung der aktuellen Pandemie vorzustellen.

Wir wollten erfahren, welche Rolle der Datenschutz und das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung dabei spielen. Wir sprachen über die verschiedenen "Corona-Apps", die gerade für den Einsatz (auch) in Deutschland entwickelt werden, und schauten auf Länder, in denen solche Apps schon im Einsatz sind.

Hier geht es zur Aufzeichnung.