Die Stiftung Datenschutz

Die Stiftung wurde 2013 von der Bundesregierung gegründet. Stifterin ist die Bundesrepublik Deutschland. Aufgabe der unabhängigen Einrichtung ist die Förderung des Datenschutzes. Hierzu bietet sie eine Plattform zur Diskussion zu Fragen der Datenpolitik und informiert zur Umsetzung des Datenschutzrechts in der Praxis. Die Bundestiftung versteht sich als Schnittstelle zwischen Politik, Aufsichtsbehörden, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Die Stiftung Datenschutz ist gemeinnützig und neutral; sie agiert frei von gewerblichen oder aufsichtspolitischen Interessen.

Eine unabhängige Informations- und Diskussionsplattform

Die Stiftung Datenschutz agiert als unabhängige Informations- und Diskussionsplattform. Sie will Vorschläge zur Verbesserung des Datenschutzes erarbeiten, in Projekten mit Expertinnen und Experten der relevanten Kreise weiterentwickeln und öffentlich diskutieren. Die Stiftung agiert nicht als Forschungseinrichtung, sondern als Schnittstelle zwischen Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Diese Struktur und Schwerpunktsetzung ist zugleich Alleinstellungsmerkmal der Stiftung: Weder Datenschutzaufsichtsbehörden noch Wirtschaftsvereinigungen oder andere Organisationen bieten eine neutrale Diskussionsplattform, die sich ausschließlich mit dem Datenschutz befasst.

Unser Ziel: Lösungen fördern

Die Bundesstiftung will Lösungen fördern, die einem wirksamen Grundrechtsschutz mit einem ausreichenden Spielraum für technologischen Fortschritt und neue Geschäftsmodelle vereint. Es darf aus unserer Sicht nicht heißen „Innovation oder Datenschutz“, sondern „Innovation und Datenschutz“. Die Stiftung Datenschutz will eine Lobby für den Datenschutz bieten. Mit Informationsmaßnahmen treten wir Datenschutzmythen entgegentreten und wollen klarstellen, was der Datenschutz – bei pragmatischer Auslegung und Anwendung – eben alles nicht verhindert.

Stiftungsmodell sichert Unabhängigkeit

Der Weg, den die Bundesrepublik mit der Gründung einer Stiftung ging, sichert eine langfristige Möglichkeit zur Verfolgung der Ziele im Datenschutz. Eine Stiftung ist auf Dauer angelegt und kann ungeachtet tagespolitischer Diskussionen langfristige Lösungswege verfolgen. Weder bietet die Stiftung Datenschutz wie ein Unternehmen eigene gewerbliche Dienste an, noch hat sie wie eine Behörde hoheitliche Befugnisse. Aus dieser neutralen Stellung heraus will unsere Einrichtung eine Plattform des Austauschs für alle Interessen sein. Von hier aus sollen Diskussionsprozesse zwischen Gesellschaft, Staat und Wirtschaft über die Zukunft des Datenschutzes initiert und gefördert werden. Der Deutsche Bundestag hat bereits 2012 die von der Bundesregierung vorgenommene Stiftungsgründung begrüßt und als wesentlichen Beitrag zum Datenschutz und zu mehr Vertrauen in die Wirtschaft anerkannt. Das Parlament sah die beabsichtigte Stärkung der Sensibilität für den Wert eigener Daten, die Verbesserung von Wissen über eigene Möglichkeiten, sparsam mit persönlichen Informationen umzugehen und die Unterstützung bewusster und eigenverantwortlicher Entscheidungen, wem welche Daten zur Verfügung gestellt werden, als wichtigen Baustein eines modernen Datenschutzes in Deutschland. Die unserer Einrichtung zuerkannte Gemeinnützigkeit verbietet bei allem eine einseitige Vorgehensweise; sie erfordert es, die Förderung des Datenschutzes zum allgemeinen Wohl zu verfolgen.

Wie bereits im Jahr 2013 erhält die Stiftung Datenschutz im Jahr 2021 aus dem Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat eine öffentliche Zuwendung in Form der institutionellen Förderung.