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Eine Plattform für die Datendebatte

Wie können personenbezogene Daten effektiv und effizient geschützt werden? Wie bleibt Innovation trotzdem möglich? Die Bundesstiftung bietet ein Forum für die notwendige Diskussion.

Eine Plattform für die Datendebatte

Wie können personenbezogene Daten effektiv und effizient geschützt werden? Wie bleibt Innovation trotzdem möglich? Die Bundesstiftung bietet ein Forum für die notwendige Diskussion.

Inhalt

DSGVO-Praxis

HINWEISE ZUR ANWENDUNG UND WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN

Die EU-Datenschutzgrundverordnung bildet den einheitlichen Rechtsrahmen für den Umgang mit personenbezogenen Daten in der Europäischen Union. Ihre 99 Artikel bedürfen einer praxisnahen Ausgestaltung durch die zuständigen Behörden. 

Die Datenschutzkonferenz hat wesentliche Themengebiete in Form von Kurzpapieren aufgegriffen. Die Wissenschaftliche Leiterin der Stiftung Datenschutz, Prof. Dr. Anne Riechert, erläutert übergreifend in einer Reihe von Handreichungen die Anwendung in der Praxis. Die Handreichungen enthalten zahlreiche Links zu relevanten Veröffentlichungen der Aufsichtsbehörden in Deutschland und europäischen Nachbarländern sowie zu Hinweisen des Europäischen Datenschutzausschusses und aktuellen Gerichtsentscheidungen.

ÜBERBLICK: DSGVO

Dieses Dossier erläutert kompakt die Vorgaben der DSGVO in einzelnen Themenfeldern. Diese werden in den Handreichungen näher ausgeführt.

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AUFTRAGS-VERARBEITUNG

Der Auftragsverarbeiter verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag der verantwortlichen Stelle. Dabei ist er nach den Regelungen der Datenschutzgrundverordnung weisungsgebunden; die DSGVO hat ihm auch eigene Rechtspflichten auferlegt.

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DAS VERARBEITUNGS-VERZEICHNIS

Verantwortliche Stellen und Auftragsverarbeiter müssen die Verarbeitung personenbezogener Daten nach genauen Anforderungen in einem Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten dokumentieren.

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DIE AUSKUNFTS-RECHTE

Betroffene Personen haben ein Recht auf Auskunft  über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten in präziser, transparenter, verständlicher sowie leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache. Diese Handreichung gibt eine Überblick über Inhalt und Form der Auskunftspflicht.

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HINWEISE FÜR BLOGBETREIBER

Die DSGVO hat viele Blogbetreiber verunsichert, ob sie sich rechtskonform verhalten. Mancher Anbieter stellten ihre Blogs aus Angst vor Bußgeldern sogar ein. Inzwischen hat sich gezeigt, das dies nicht nötig war. Wichtige Punkte sind dennoch zu beachten.

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DER DATENSCHUTZ IM BESCHÄFTIGTEN-VERHÄLTNIS

Im Beschäftigtenverhältnis werden zahlreiche personenbezogene, oft auch besonders sensible Daten verarbeitet. Dennoch gibt es in Deutschland auch unter der DSGVO kein eigenes Gesetz, das den Schutz dieser Daten regelt. Diese Handreichung umfaßt die wichtigsten Punkte; aus aktuellem Anlass wurden die Hinweise der Aufsichtsbehörden für die Arbeit im Heimbüro ergänzt.

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DIE AUFSICHTS-BEHÖRDEN

In jedem EU-Mitgliedsstaat ist mindestens eine Behörde für die Einhaltung der DSGVO zuständig. In Deutschland ist die Datenschutzaufsicht förderal organisiert, außerdem gibt es eine Bundesbehörde. Diese Handreichung erläutert die Zusändigkeiten, auch bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung.

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DIE DATENSCHUTZ-FOLGENABSCHÄTZUNG

Ist die Datenverarbeitung mit einem hohen Risiko für die Rechte und Freiheiten verbunden, bedarf es vorab einer sorgfältigen Analyse der voraussichtlichen Folgen. Die deutschen Datenschutzbehörden haben eine Liste von Verarbeitungsvorgängen veröffentlicht, die auf jeden Fall eine Datenschutzfolgen-Abschätzung erfordern, und geben darüber hinaus umfangreiche Hilfestellungen.

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DATENTRANSFER IN DRITTLÄNDER

Personenbezogene Daten dürfen nur in Länder außerhalb des Geltungsbereichs der DSGVO übermittelt werden, wenn dort der Datenschutz auf gleichwertigem Niveau gewährleistet ist. Für den Nachweis gibt es verschiedene Möglichkeiten.

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DIREKTWERBUNG

Für die Datenverarbeitung zum Zwecke der Direktwerbung sind strenge Vorschriften zu beachten. Dabei ist die Einwilligung gar nicht der einzig mögliche Erlaubnisgrund.

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HINWEISE ZUR VIDEO-ÜBERWACHUNG

Die Anforderungen an eine transparente Videoüberwachung sind komplex. In dieser Handreichung werden die rechtliche Zulässigkeit sowie die Informations- und Dokumentationspflichten erläutert.

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MELDEPFLICHTEN UND SANKTIONEN

Grundsätzlich ist jede Datenschutzverletzung meldepflichtig. Die deutschen Behörden würden die Meldepflicht aber gern einschränken, wenn nur ein geringes Risiko für die Rechte und Freiheiten einer Person besteht. Für die Entscheidungsfindung gibt es Hilfestellungen.

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DIE DATENSCHUTZ-BEAUFTRAGTEN

Handreichung für die Arbeit der Datenschutzbeauftragten: Voraussetzungen für die Benennung, formale Anforderungen, Aufgaben. Die Benennungspflicht von Datenschutzbeauftragten in Arztpraxen.

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DIE INFORMATIONS-PFLICHTEN

Die DSGVO schützt die Rechte und Freiheiten der Personen, deren Daten verarbeitet werden. Deshalb hat sie Datenverarbeiter verpflichtet, die betroffenen Personen umfangreich und transparent über die Datenverarbeitung zu informieren.

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FOTOGRAFIEN

Beim Erstellen und vor allem beim Veröffentlichen von Fotos sind zahlreiche Aspekte zu berücksichtigen. Und ja, manchmal müssen auch Gesichter unkenntlich gemacht werden.

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DATENTRANSFER NACH DEM BREXIT

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat für die  Anhörung der „Enquetekommission II  – Brexit: Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen“ am 10.05.2019 eine Stellungnahme der Stiftung Datenschutz erbeten, die von Prof. Dr. Anne Riechert erarbeitet wurde.

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