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Eine Plattform für die Datendebatte

Wie können personenbezogene Daten effektiv und effizient geschützt werden? Wie bleibt Innovation trotzdem möglich? Die Bundesstiftung bietet ein Forum für die notwendige Diskussion.

Eine Plattform für die Datendebatte

Wie können personenbezogene Daten effektiv und effizient geschützt werden? Wie bleibt Innovation trotzdem möglich? Die Bundesstiftung bietet ein Forum für die notwendige Diskussion.

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Das rechtspolitische Konzept einer Datenteilungspflicht könnte Bewegung in die Debatte bringen, wem große Datenschätze nutzen. Die vorgeschlagene Pflicht zum Teilen anonymisierten Daten überträgt den Open Data-Gedanken aus dem öffentlichen Bereich auf den privaten Sektor. Die geteilten Daten können von Datentreuhändern verwaltet werden. Dafür existieren verschiedene Modelle. Mehr

Welchen Stand haben das Grundrecht auf Datenschutz und die weiteren Freiheitsrechte während der derzeitigen Pandemie? Welche Rolle spielt die Freiwilligkeit bei den in Entwicklung befindlichen Apps zum Contact-Tracing? Zu diesen Fragen war unser Vorstand zu Gast beim podcast des PinG-Journals. Mehr

Wohin wird die Entwicklung wohl gehen? Und: Schützt uns nicht der Datenschutz vor ubiquitärer Gesichtsdatenverarbeitung? Über ersteres lässt sich derzeit nur spekulieren – entweder in dystopischer Richtung, mit China als Wegweiser, auf dem Weg zur Totalüberwachung des öffentlichen Raums. Oder etwas zuversichtlicher, mit San Francisco als Vorbild, wo Gesichtserkennungsmaßnahmen durch öffentliche Einrichtungen im vergangenen Frühjahr von der Kommunalverwaltung verboten wurden. Mehr

Ob Grundwasser, Öl oder CO2: Zwar gibt es für die riesigen Datenmengen, die in unserer digitalisierten Welt täglich entstehen, keine angemessene Metapher. Unbestritten ist aber, dass diese Daten einen Wert haben. Das Konzept der Datenteilungspflicht ist eine mögliche Antwort auf die Frage, wie dieser Wert zu nutzen ist. Denn der Datenbesitz verleiht Macht. Die vorgeschlagene Pflicht zum Teilen anonymer Daten überträgt in gewisser Weise den im öffentlichen Sektor schon länger diskutierten Open Data-Gedanken auf den privaten Bereich. Der Vorschlag möchte Daten, die beispielsweise bei Industrieunternehmen oder Verkehrsbetrieben liegen, für neue Geschäftsmodelle oder neue Formen der Daseinsvorsorge öffnen. Mehr

Wenn die üblichen Wege von Regulierung und Steuerung zu ausgetreten erscheinen, um die gewünschte Wirkung zu erzielen, dann ist man offen für neue Ideen. Sind wir im Datenschutz an einem solchen Punkt? Mehr

In manchen Datenschutzkreisen scheint es mittlerweile als Sakrileg zu gelten, die EU-Datenschutzgrundverordnung in ihrer konkreten, Gesetz gewordenen Form zu kritisieren. Wir bei der Stiftung Datenschutz wollen auch zukünftig ein Forum für die Debatte bieten, auf dem auch Stimmen der Minderheit zu Wort kommen. Da DSGVO-Kritiker durchaus interessante Argumente haben können, sollte man sie nicht wie Klimawandel-Leugner behandeln, sondern durchaus einmal zu Wort kommen lassen. Nichts ist besser, als das eigene Argument – von dessen Güte und Schlagkraft man überzeugt ist – anhand des Gegenarguments abzuklopfen. Mehr

Deutsche Behörden fragen offenbar immer öfter Konten von Bürgern ab. So gab es laut Bundesfinanzministerium in den ersten zehn Monaten dieses Jahres 700.000 Kontoabfragen – das sind 100.000 mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Aber wer fragt da wen ab? Was wird abgefragt und kann man sich dagegen überhaupt wehren? Vorstand Frederik Richter äußert sich kritisch. Mehr

Die Stiftung Datenschutz nimmt seit mehr als fünf Jahren eine zentrale Rolle bei der Vermittlung von datenschutzrechtlichen Fragen ein und klärt umfangreich zu den Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung auf. Aufgrund der schwierigen Lage an den Finanzmärkten und der damit verbundenen Nullzinspolitik kann die Bundesstiftung dieser wichtige Rolle zunehmend nicht mehr gerecht werden. In einem Offenen Brief bitten die Mitglieder des Beirats der Stiftung Datenschutz die Haushaltspolitiker des Deutschen Bundestags um Berücksichtigung der Stiftung im Bundeshaushalt 2020, damit die wichtige Arbeit der Stiftung fortgesetzt werden kann. Mehr

Wenn kritische Juristinnen und Juristen auf dem Feld der Bürgerrechte das Wort „Volkszählung“ hören, dann läuft manchen von ihnen ein kalter Schauer über den Rücken, weil sie an einen Staat denken, der viel – vielleicht zu viel – über seine Bürgerinnen und Bürger wissen will. Mehr

Zwei Dinge zeigten sich recht deutlich, als Mitte Januar die Geschichte vom großen „Datenklau“ umging: Viele Leute differenzieren manchmal ungern. Und so manche Leute würden sich nur allzu gern auf andere Leute verlassen, und am liebsten auf den Staat. Auslöser beider Phänomene war das Bekanntwerden einer umfangreichen unrechtmäßigen Offenlegung von personenbezogenen Daten. Ein junger Mann aus der Provinz hatte, anscheinend im Alleingang, im Dezembe r2018 in einer Art „Adventskalender“ auf Twitter haufenweise Daten von Politikern und Prominenten veröffentlicht. Die nach dieser Aufdeckung sofort loseilende Berichterstattung erging sich nicht nur in Superlativen („Mega­-Hack“), sie hielt sich auch nicht lange mit der Unterscheidung zwischen Datenschutz und Datensicherheit auf. Es wurde so munter vermengt und vermischt, dass oft unklar blieb, ob hier die Redakteure etwas verwechselten oder die jeweils zitierten Politikerinnen und Politiker oder beide. Mehr

Amazons Sprachassistent «Alexa» verfügt über ein Elefantengedächtnis. Die Aufzeichnung der Sprachbefehle und die SpeIcherung in der Cloud wird von Datenschützern kritisch gesehen. Ein Gutachten des Bundestags wirft nun neue Fragen auf. Auch die Stiftung Datenschutz ist alarmiert. Mehr

Fachbeitrag von Stiftungsvorstand Frederick Richter im Tagesspiegel Background zu einem Jahr DSGVO. Mehr

Manchmal lasse sich der Wald vor lauter Bäumen nicht erblicken, heißt es. Kann dies auch bei Überwachungsmaßnahmen passieren? Wann reden wir überhaupt von „Überwachung“? Und wann sollten wir das tun? Um den Überblick zu behalten, ist ab und an eine Gesamtschau anzuraten. Der Gedanke ist nicht neu. Die Bürgerrechtsorganisation digitalcourage e. V. betont seit Jahren die Notwendigkeit einer „Überwachungsgesamtrechnung“. Eine solche lässt sich durchaus aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ableiten. Aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung von 2010 spricht, dass staatliche Maßnahmen zur Überwachung nicht nur einzeln, sondern auch in ihrer Summe betrachtet werden müssten. Der Gesetzgeber ist daher gezwungen, bei der Erwägung neuer Speicherungspflichten oder -berechtigungen die Gesamtheit der verschiedenen schon vorhandenen Datensammlungen in den Blick zu nehmen. Mehr

Google Chrome soll einen neuen Tracking-Schutz erhalten: Nutzerdaten mithilfe von Cookies abzugreifen, soll für Datenhändler nicht mehr unbegrenzt möglich sein. Die geplanten Neuerungen stärken Nutzer. Stiftungsvorstand Frederick Richter schätzt die Chancen und Herausforderungen im Beitrag der Sendung Shift der Deutschen Welle ein. Mehr

Im Interview der Woche spricht Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz, mit dem MDR über die Erfahrungen mit der EU-Datenschutzgrundverordnung, die Zukunft der Stiftung Datenschutz und den Wert des Datenschutz. Mehr